Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich


(1) Für alle Verkäufe unserer Produkte auf der Internetplattform www.kultcomics.net gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(2) Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

§2 Vertragsschluss


Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Käufer ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an den Käufer eine Auftragsbestätigung.

§3 Lieferbedingungen, Versandkosten


(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit dem Käufer getroffenen Vereinbarungen. 

(2) Anfallende Versandkosten sind vom Käufer zu tragen und jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt. Sie werden von uns auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(3) Ab einem Warenwert in Höhe von € 500 liefern wir innerhalb der Europäischen Union sowie in die Schweiz versandkostenfrei. Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen, die vom Käufer zu tragen sind.

(4) Der Verkäufer ist bei einer teilbaren Leistung zu Teillieferungen innerhalb von 4 Wochen ab Vertragsschluss berechtigt, wenn die bestellte Ware vorübergehend nicht lieferbar ist.

(5) Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungshandlungen, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.

(6) Unabhängig von einer Wertgrenze trägt der Käufer im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts alle Kosten für die Rücksendung der Waren (Art 246a § 1 EGBGB).

§4 Zahlungsbedingungen


(1) Die Zahlungsbedingungen richten sich nach den Angaben auf www.kultcomics.net unter „Zahlungsarten, Liefer- und Versandkosten“.

(2) Die Zahlungsdaten erhält der Käufer mit der Auftragsbestätigung und/oder Lieferung.

§ 5 Gefahrtragung


(1) Handelt es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.

(2) Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

§ 6 Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Sebastian Röpke, Riemannstraße 31, 04107 Leipzig, Telefon: 0171/7939942, Telefax: 0341/2124521; E-Mail: versand@kultcomics.net, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Unabhängig von einer Wertgrenze trägt der Käufer im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts alle Kosten für die Rücksendung der Waren (Art 246a § 1 EGBGB).

§ 7 Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte


Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Gewährleistung


(1) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kann der Käufer darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern und ggf. Schadensersatz verlangen.

(2) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(4) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

(6) Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuwaren zwei Jahre ab Ablieferung.
Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Frist ein Jahr ab Ablieferung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben unberührt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB.

§ 10 Gerichtsstand, anwendbares Recht


(1) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Leipzig. 

(2) Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 11 Schlussbestimmungen


(1) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

(2) Die in diesem Vertrag enthaltenen Überschriften dienen ausschließlich der näheren Orientierung über den Inhalt des nachfolgenden Textes. Bei der Auslegung dieses Vertrages sind sie nicht zu berücksichtigen. Vielmehr ist hierfür ausschließlich der Vertragstext ohne seine Überschriften maßgeblich.

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